„Cësa di Ladins“
Original: https://www.suedtirolnews.it/politik/ratsgruppe-der-lista-unica-reagieren-auf-kritik-der-svp
St. Ulrich – Die SVP von St. Ulrich und der SVP Gebietsausschuss Gröden haben das Vorgehen von Bürgermeister Tobia Moroder von St. Ulrich in Zusammenhang mit der „Cësa di Ladins“ kritisiert. „Ohne vorausgehende Vereinbarung mit Land, Region und Anrainergemeinden zu den vermögensrechtlichen Aspekten, zur Finanzierung, zur zukünftigen Trägerschaft und Führung ist das angestrebte Haus der Ladiner auf Sand gebaut“, so die Grödner SVP-Vertreter. Die Kritik will sich die Ratsgruppe der „Lista Unica“ nicht gefallen lassen.
„Nun scheint es so, als hätte die Lista Unica in der letzten Amtsperiode alles verkehrt gemacht. Dabei muss ganz klar gesagt werden, dass in den letzten Jahren sämtliche Beschlüsse in Bezug auf die ‚Cësa di Ladins‘ vom Ausschuss, bestehend aus vier Gemeinderäten der Lista Unica und zwei der SVP, einstimmig gefasst wurden. Lediglich bei der Abstimmung im Gemeinderat über die Vereinbarung zwischen Gemeinde und ‚Union di Ladins de Gherdëina‘, dem Eigentümer des Gebäudes, hat sich die SVP der Stimme enthalten“, erklärt die Ratsgruppe der „Lista Unica“.
Über die „Cësa di Ladins“ werde in St. Ulrich seit fast zwei Jahrzehnten diskutiert. Nie seien von den vorhergehenden Verwaltungen mit SVP-Mehrheit irgendwelche konkrete Maßnahmen gesetzt worden, um auch nur annähernd eine Lösung zu finden. Zu sagen, man unterstütze das Projekt, ohne Taten folgen zu lassen, sei „natürlich einfach, aber nicht zielführend“, betont die Liste rund um Bürgermeister Tobia Moroder. „Trotz aller Schwierigkeiten bei der Umsetzung dieses Großprojektes haben wir es in den letzten Jahren geschafft, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen und weitestgehend einen Konsens zu finden.“
So seien in der letzten Amtsperiode ab 2016 entsprechende Beschlüsse gefasst worden, um das Projekt ins Rollen zu bringen. Von Anfang an sei klar gewesen, dass die zukünftigen Besitzverhältnisse geregelt werden müssten. Das Gebäude ist, wie bekannt, im Eigentum des Vereines „Union di Ladins der Gherdëina (ULG)“. „Es war allen Projektpartnern bewusst, dass die öffentliche Hand nur dann die nötigen Gelder in das Gebäude investieren kann, wenn eine entsprechende Gegenleistung in Form von Realrechten an die öffentliche Hand abgetreten wird“, erklärt die Ratsgruppe der „Lista Unica“.
Aus diesem Grund habe man bereits in den letzten Jahren zwischen Gemeinde St. Ulrich und ULG eine Rahmenvereinbarung ausgearbeitet und am 12.11.2019 im Gemeinderat mehrheitlich genehmigt. Bei der Abstimmung über die Vereinbarung habe sich die SVP der Stimme enthalten – „trotz aller Zusagen, dass man das Projekt ja im Grunde unterstütze“.
Kurz zusammengefasst steht in der Vereinbarung, dass die Gemeinde einen Planungswettbewerb ausloben wird und sich die ULG im Gegenzug verpflichtet, der Gemeinde – bei Realisierung des Gebäudes – folgende Rechte abzutreten: das volle Eigentum des Theater- bzw. Multifunktionssaales und ein zeitlich begrenztes Oberflächenrecht für jenen Teil, in dem das „Museum Gherdëina“ untergebracht werden sollte, wobei gerade das Museum den Großteil der Kubatur des Gebäudes ausmacht. In der Vereinbarung wurde die Dauer des Oberflächenrechtes aufgrund einer Schätzung anfänglich auf mindestens 30 Jahre angesetzt, wobei inzwischen auch auf Wunsch der Provinz, die stets über die Fortschritte informiert wurde, eine integrative Schätzung vorliegt, die die Dauer auf mindestens 70 Jahre festlegt.
„Die vielen administrativen Schritte, die nötig waren, bis zu diesem Ergebnis zu kommen, wurden wie bereits erwähnt, mit den entsprechenden Ausgaben, immer einstimmig beschlossen: der Auftrag für die Ausarbeitung eines Schätzgutachtens, die Ausarbeitung der Unterlagen für die nötige Bauleitplanänderung, die Koordinierung des Planungswettbewerbs, die Genehmigung der Ausschreibungsunterlagen des Planungswettbewerbes, die Ernennung des Preisgerichtes usw. Der Planungswettbewerb wurde auch deshalb ausgeschrieben, weil nur mit einem Vorprojekt, das nun endlich vorliegt, eine genaue Schätzung der Werte des Gebäudes, eine klare Definition der Besitzverhältnisse und die Größenordnung der zukünftigen Führungskosten geklärt werden können. Das Amt für Schätzungen der Provinz hat diese Vorgehensweise stets geteilt. Klar ist auch, dass das weitere Prozedere mit der Provinz abgesprochen wird. Nachdenklich stimmt mich, dass ich auf einen Termin mit Landeshauptmann Arno Kompatscher, mit dem Landesrat für Ladinische Kultur Daniel Alfreider und dem Regionalassessor für Sprachminderheiten Manfred Vallazza, um den ich wenige Tage nach Beendigung des Planungswettbewerbes am 19. März 2021 schriftlich und mündlich angesucht habe, immer noch warte. Die Grödner SVP hat sich hingegen bereits am 6.4. und nochmals vor etwa zwei bis drei Wochen mit Landesrat Alfreider und Regionalassessor Vallazza in einer Videokonferenz über die ‚Cësa di Ladins‘ ausgetauscht, was man auch dahingehend interpretieren könnte, dass die ‚Cësa di Ladins‘ vorrangig eine Parteiangelegenheit ist und nicht ein Thema, das man mit der aktuellen Verwaltung diskutieren will. Dabei sollte es einzig und allein darum gehen, ein Gebäude zu errichten, das es ermöglichen wird, das unbezahlbare materielle und immaterielle Kulturgut der ladinischen Minderheit für die zukünftigen Generationen zu bewahren, fernab von jeglicher parteipolitischen Gesinnung“, erklärt Bürgermeister Tobia Moroder.
Die mündliche und schriftliche Zusage des Landeshauptmanns Arno Kompatscher, dass man grundsätzlich gewillt sei, das Vorhaben entsprechend zu unterstützen, falls man es schaffe, die entsprechenden Hausaufgaben zu erledigen, stimme den Bürgermeister durchaus optimistisch: „Gewiss hat er die Größe, das Thema ‚Cësa di Ladins‘ nüchtern und sachlich anzugehen und nicht auf die politische Farbe der aktuellen Gemeindeverwaltung zu achten. Auf jeden Fall bin ich überzeugt, dass gerade die ladinische Minderheit auch in Gröden einen zeitgemäßen Ort der Identifikation braucht, an dem Kultur auf hohem Niveau betrieben werden kann. Jede Partei, der die Zukunft einer Minderheit am Herzen liegt, wird dies auch so sehen müssen, wenn sie glaubwürdig bleiben will.“
